Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Unternehmens INODOM sind Grundvoraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages im Gebiet Online-Anzeige. Gegenstand des Kontraktes (Leistungen des Unternehmens INODOM) ist die abrufbereite, vom Kunden aufgegebenen Online-Anzeige im Rahmen des von Inodom angebotenen Online-Angebotes.
1. Geltungsbereich Private und gewerbliche Immobilienanzeigen
Das Unternehmens INODOM betreibt ein Immobilienportal für private und gewerbliche Immobilienanbieter die hier ihre Immobilien gegen Gebühr anbieten können.
2.Bestimmungen und Verantwortlichkeit / Laufzeiten und Inhalte der Exposes
Die von dem Kunden eingestellten Inhalte sind fremde Inhalte, für welche Inodom rechtlich nicht verantwortlich ist. Sie stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Inhalten Dritter zur Verfügung. Für die jeweiligen Inhalte und Korrektheit der Inhalte der Online-Inserate betreffend der Immobilie ist uneingeschränkt der Vertragspartner verantwortlich. Inodom prüft die Inserate weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Der Inserent darf Die Online-Inserate haben eine vom Inserenten festgelegte Laufzeit von 1, 3, 6, oder 12 Monaten. Die Laufzeiten von 1 und 3 Monaten verlängern sich automatisch nach Laufzeitende wenn nicht spätestens 7 Tage vor Ablauf oder zu einem beliebigen Zeitpunkt davor eine Kündigung erfolgt. Nicht in Anspruch genommene Restzeiten werden nicht zurück vergütet. Weiterhin darf der Anbieter nur Immobilienangebote einstellen die seinem Eigentum zuzurechnen sind, oder für die er alternativ einen Vermarktungsauftrag hat.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, nicht mehr verfügbare Objekte augenblicklich nach Bekanntwerden dieses Umstandes aus dem Angebot zu nehmen. Das Unternehmen INODOM ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Anzeigeninhalte sachlich und inhaltlich zu prüfen. Der Vertragspartner darf keinesfalls Daten übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Namensrechte, Eigentumsrechte, Wettbewerbsrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Daten gleich welcher Art, die gegen ein Gesetz verstoßen, werden von dem Unternehmen INODOM nicht verarbeitet, wenn seitens des Unternehmens INODOM dieser Umstand erkannt wird. Der Vertragspartner bzw. Inserent hält das Unternehmen INODOM von allen Ansprüchen frei die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber dem Unternehmen INODOM geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von eigenen Anwaltskosten, soweit eine anwaltliche Inanspruchnahme erforderlich sein sollte. Dieser Umstand ist dann gegeben, wenn INODOM von einem anwaltlich vertretenen Dritten in Anspruch genommen wird.
2.1 Grundsätzliche Werberichtlinien:
Nicht erlaubt ist jegliche Form von Werbung wie Internetadressen, Firmennamen, Firmenlogos, Telefonnummern und (URLs) Webadressen im Angebotstitel, auf Galeriebildern, und Fotos. Erlaubt hingegen ist das Einfügen einer URL (Webadresse), das Einfügen eines Firmennamens oder einer Telefonnummer in die Objektbeschreibung, sowie das Einfügen einer URL in dem dafür vorgesehenen URL-Textfeld. Kostenpflichtige Inserate die gegen die Bestimmungen von Inodom verstoßen werden gelöscht. Der Portalbetreiber behält sich ebenso das Recht vor Texte, Grafiken oder Fotos die als Werbebanner missbraucht werden zu löschen oder abzulehnen. Werden kostenpflichtige Anzeigen aufgrund eines Verstoßes von der Seite entfernt, so werden die Gebühren für die Anzeige nicht erstattet.
3. Impressumspflicht für gewerbliche Anbieter
Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet Ihrer Anzeigenbeschreibung ein Impressum nach (§ 5 Nr. 5 TMG) hinzuzufügen.
4.Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
5. Nutzungsgebühr / Abo-Laufzeiten
Durch das erstmalige Anmelden auf der Internetseite vom Unternehmen INODOM erhält der Vertragspartner Zugangsrechte für die Nutzungsverwaltung zum Einstellen von Immobilienangeboten. Für diese Zugangsrechte behält sich INODOM vor, eine Nutzungsverwaltungsgebühr (siehe Preisliste). zu erheben. Diese Gebühr wird einmalig oder per Abo durch eine Einzugsermächtigung mittels E-Payment oder durch eine von uns ausgestellte Rechnung beglichen. Wenn Sie Ihr Abo nicht bis 7 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen, verlängert sich das Abo automatisch. Das Abo kann ohne Begründung vom Inserenten per Mausklick, per E-Mail oder telefonisch gekündigt werden.
6. Verwendung der Informationen auf der Homepage von INODOM
Der Vertragspartner oder Interessent (Besucher) ist verpflichtet, die ihm zugegangenen Informationen über Nachfragen seines Immobilienangebotes bzw. Immobiliengesuches nur im Zusammenhang mit dieser zu nutzen. Die Weitergabe von Informationen an Dritte und/oder die Nutzung der erhaltenen Informationen zu fremden Zwecken sind ausdrücklich verboten. Inodom behält sich ausdrücklich vor Bildmaterial von Immobilienobjekten zu Werbezwecken innerhalb seiner eigenen Webprojekte zu nutzen.
7. Datenspeicherung / Datenschutz bei INODOM
Der Betreiber ist im Rahmen des Vertragszwecks berechtigt, Teilnehmerdaten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. Nutzerdaten werden nicht automatisch gelöscht. Nutzerdaten werden nur dann gelöscht, wenn der Nutzer selbst durch Email-Kontakt oder auf dem postalischen Wege eine Löschung dieser beantragt. Angebots-/Gesuchsdaten können bei Laufzeitüberschreitung durch den Betreiber jederzeit gelöscht werden.
Der Nutzer willigt ein, das sein Name, seine Anschrift, seine E-Mailadresse sowie die übrigen zur Abwicklung des Geschäftes notwendigen Kontaktdaten im Rahmen des normalen Geschäftsbetriebes durch den Betreiber an den jeweiligen Interessenten oder Vertragspartner übermittelt werden. Weiterhin willigt der Nutzer ein, das allen Nutzern Angebots-, Gesuchs- und Firmeninformationen zugänglich sind. Der Vertragspartner Inodom verwendet die von dem Nutzer mitgeteilten Daten (z.B. Anrede, Name, E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet, zum Beispiel zu Abrechnungszwecken oder Benachgrichtigungen. Sämtliche dem Vertragspartner Inodom übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers werden ohne die schriftliche Einwilligung des Nutzers nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
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8. Haftung / Änderungen bzw. Leistungszurückhaltung
Das Unternehmen INODOM ist im Rahmen seiner Möglichkeiten bemüht seine Internetpräsenz den laufenden technischen und markttechnischen Gegebenheiten anzupassen. Das Unternehmen INODOM behält sich Abänderungen der abgesprochen Leistung vor, soweit diese nicht den Kernpunkt betreffen und vom Kontraktpartner tragbar sind (dies betrifft beispielsweise Änderungen des Onlineinserates, bei Nichtbezahlung des vertraglich festgelegten Produktes). Das Unternehmen INODOM gibt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Internetseite und Inhalte. Die Preise einschließlich Mehrwertsteuer sind der jeweiligen gültigen Preisliste zu entnehmen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Das Unternehmen INODOM behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den Preis für das vereinbarte Produkt über eine einmalige Einzugsermächtigung an einen von Paymentanbieter, beispielsweise Paypal oder ein anderer freibleibender, oder per Überweisung an INODOM abzutreten. Bei nicht fristgemäßer Zahlung bzw. nicht gedecktem Konto, behält sich das Unternehmen INODOM vor, die eigenen vertraglichen Leistungen bis zur Beendigung des Verzugs zurückzuhalten. Es fallen Bearbeitungsgebühren die entweder vom Paymentanbieter oder von Inodom erhoben werden an. Zusätzlich fallen Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes gemäß § 288 Abs. 1 BGB an (fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz).
9. Gerichtsstand
Auf den Vertrag ist auch gegenüber ausländischen Kunden allein bundesdeutsches Recht anzuwenden. Erfüllungsort ist der Sitz vom Unternehmen INODOM. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz vom Unternehmen INODOM als Gerichtsstand vereinbart, ebenso gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen.
10. Hinweise zu Facebook Plugins und Social Bookmarks
Verwendung von Social-Bookmark, Facebook-Plugins und weiteren Plugins fremder Webseiten. Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com und verschiedenen Social-Bookmarkseiten verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“ Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook, Twitter, Social Bookmarkseiten und weiteren möglichen Anbietern.
